BESCHÄFTIGUNG UND SOZIALE ENTWICKLUNG IN EUROPA 2020

Am 6. Oktober 2020 nahm EFEE an der Online-Konferenz "Leaving no one behind and striving for more: Fairness und Solidarität in der sozialen Marktwirtschaft der EU" teil, die von der Europäischen Kommission organisiert wurde. Auf der Konferenz wurden die wichtigsten Ergebnisse des gleichnamigen Berichts "Employment and Social Developments in Europe (ESDE) 2020" diskutiert, nachdem sie bereits in einem Online-Seminar am 15. September 2020 erörtert worden waren, und es wurden Podiumsdiskussionen über deren Auswirkungen und Relevanz im Kontext der Covid-19-Krise und im Hinblick auf den Aktionsplan zur Umsetzung der Europäischen Säule sozialer Rechte geführt. Der ESDE-Bericht wird jährlich von der Generaldirektion Beschäftigung, Soziales und Integration (GD EMPL) erstellt und liefert aktuelle Daten zu wirtschaftlichen und sozialen Entwicklungen in Europa und diskutiert EU-weite politische Initiativen. Der ESDE 2020 feiert sein zehnjähriges Bestehen und wurde vor dem Hintergrund der Covid-19-Krise und den damit verbundenen Herausforderungen für den Arbeitsmarkt entwickelt.

Die Konferenz wurde von Herrn Nicolas Schmit, Kommissar für Arbeit und soziale Rechte, und dem Vertreter der deutschen Ratspräsidentschaft, Herrn Rolf Schmachtenberger, Staatssekretär im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, eröffnet. In ihrer Eröffnungsrede waren sich Kommissar Schmit und Herr Schmachtenberger einig, dass die Pandemie tiefgreifende und lang anhaltende sozialökonomische Veränderungen ausgelöst hat, die das Risiko sozialer Ungleichheiten und Ausgrenzung innerhalb der europäischen Gesellschaften erhöhen. In dieser Hinsicht würden besonders einkommensschwache Gruppen, darunter Frauen, Alleinerziehende, Kinder und gering qualifizierte Arbeitnehmer wie Migranten, am meisten leiden, wenn man bedenkt, dass ihr Zugang zu Dienstleistungen bereits vor der Krise eingeschränkt war. Vor diesem Hintergrund kamen sowohl Kommissar Schmit als auch Herr Schmachtenberger zu dem Schluss, dass Europas Konjunktur- und Transformationsplan auf den Prinzipien der Europäischen Säule sozialer Rechte beruhen muss: integratives und nachhaltiges Wachstum, Solidarität und Fairness. Vor dem Hintergrund dieser Prinzipien wurden in den anschließenden Panels die bisher getroffenen politischen Maßnahmen erläutert.

Die anschließenden Podiumsdiskussionen und parallelen thematischen Sitzungen waren mit wichtigen Stakeholdern besetzt, unter anderem von der Europäischen Kommission, der deutschen Ratspräsidentschaft und den sektorübergreifenden Sozialpartnern. Um einen widerstandsfähigeren Wohlfahrtsstaat aufzubauen, waren sich die Podiumsteilnehmer einig, dass die bisher ergriffenen Solidaritätsmaßnahmen wie Mindestlöhne, die European Skills Agenda und Kurzarbeitsregelungen sich als wirksam erwiesen haben. Aufgrund mangelnder Daten und finanzieller Mittel sei jedoch ein langfristiges Engagement der Mitgliedstaaten für diese Maßnahmen gefährdet. Daher sprachen sich die Podiumsteilnehmer nachdrücklich für die Stärkung des sozialen Dialogs und die Schaffung einer größeren Synergie zwischen Fonds und politischen Maßnahmen aus. Die Rolle der Sozialpartner und des sozialen Dialogs wurde als äußerst nützlich und wichtig hervorgehoben, wenn es um die Fairness am Arbeitsplatz geht,

Den Abschluss der Konferenz bildete Joost Korte, Generaldirektor für Beschäftigung, Soziales und Integration in der GD EMPL, der abschließend feststellte, dass Investitionen in Kompetenzen und Bildung heute mehr denn je entscheidend für die Erholung der EU sind (Analyse des jahrelangen EU-Semesters). Wir haben jetzt eine Krise und Mittel zur Verfügung, und wir müssen diese Mittel dort einsetzen, wo sie am nötigsten sind, was sich in Instrumenten wie dem EU-Semester zeigt.

Für weitere Details kontaktieren Sie bitte isaline.ossieur@educationemployers.eu

©Feature Image: by DG EMPL, Flicker (CC-Lizenz)

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Paul George Trikot